Kurt Fleckers Halbzeit-Bilanz: „Viel erledigt, viel im Talon“

Soziales und Arbeit
LH-Stv. Kurt Flecker hat heute Bilanz und Vorschau in den Bereichen Soziales, Arbeit und Kultur präsentiert. Im Sozialbereich sind Hauptthemen die Bedarfsorientierte Mindestsicherung, die Pflegefinanzierung sowie die steirische Integrationsplattform. „Die Steiermark hat zwei wesentliche Punkte der Bedarfsorientierten Mindestsicherung mitbestimmt. Einerseits dürfen Wohnkosten und andere Transferleistungen keinesfalls von den derzeit 747 Euro abgezogen werden, andererseits darf die Mindestsicherung keine Aussteuer im Sinne eines Ruhekissens werden", betont LH-Stv. Kurt Flecker. „Hauptziel ist die Arbeitsintegration und nicht die einfache Auszahlung." Ein besonderes Augenmerk müsse auf jene Arbeitsintegrationsmaßnahmen gelegt werden, die den arbeitsfähigen Menschen helfen sollen, wieder am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. „Mittels 'Case-Management' kann man die Beschäftigungshemmnisse wegbekommen."
In der Frage der Pflege bleibt die Neuregelung der Pflegefinanzierung das Hauptthema: „Ob es sich um eine Pflegeversicherung oder um ein steuerfinanziertes Finanzierungsmodell handelt, eine Neuregelung ist auf alle Fälle unumgänglich." In der Steiermark zeigt sich ein erster Erfolg, was den Auf- und Ausbau alternativer kostengünstigerer Betreuungsmöglichkeiten für SeniorInnen (Betreutes Wohnen, Wohngemeinschaften und Tagesstätten) anlangt: Die Auslastung in den Pflegeheimen geht zurück, die Nachfrage nach alternativen Betreuungsmöglichkeiten steigt.
Ein weiterer wesentlicher Punkt sind die Leistungen in der Behindertenhilfe, welche gerade evaluiert werden. Gemeinsam mit den Behindertenverbänden wird eine neue LEVO (Leistungs- und Entgeltverordnung) ausgearbeitet: „Ich betone, mit einem Auge bereits auf das kommende Landesbudget blickend: Die Qualität der Behindertenhilfe darf nicht darunter leiden."
Im Bereich Arbeit wird LH-Stv. Kurt Flecker in Abstimmung mit dem Wirtschaftsressort eine Landesstiftung für Arbeitslose, die an Weiterbildungen oder Umschulungen teilnehmen, einrichten.

Kultur
„Nicht nur die kulturellen Aushängeschilder wie styriarte oder steirischer herbst sind wichtig für das kulturelle Leben, sondern die Vielfalt machen das Kulturland Steiermark aus", stellt LH-Stv. Kurt Flecker fest. „Den Widerspruch zwischen populärer Kultur und Hochkultur darf es nicht geben. Ziel ist es, ein eigenes steirisches Kultur-Flair zu schaffen."
Das Joanneumsviertel, das 2011 eröffnet wird, kommt nun in die konkrete Detailplanung. Neu ist die Umsiedelung der Neuen Galerie inklusive dem Bruseum ins steirische Museumsquartier.
Die erste regionale, das steirische Kulturfestival, wird im Juli eröffnet, die Vorstellung des Programms mit den 35 Formaten wird es am 21. Mai 2008 geben.
Besondere kulturelle Überraschungen halten nächstes Jahr Veranstaltungen rund um 40-Jahre-Woodstock bereit: „In Kooperation mit der Neuen Galerie, dem Kunsthaus und anderen wird es nächstes Jahr einen Schwerpunkt zur Rock- und Pop-Geschichte geben", freut sich der Kulturreferent.

Graz, 29. April 2008